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BaFin äußert sich zu Krypto-ATM

Am 8. September 2020 äußerte sich die BaFin über ihrer Internetseite zur Aufstellung von Krypto-ATMs. Die Aufsichtsbehörde wies in ihrer Stellungnahme darauf hin,  dass das öffentliche Aufstellen von Automaten, an denen Kryptowährungen (zum Beispiel Bitcoin etc.) veräußert oder erworben werden können, den Eigenhandel oder gegebenenfalls auch das Finanzkommissionsgeschäft nach dem Kreditwesengesetz (KWG) darstellen können. Die BaFin wies weiter darauf hin, dass es sich sowohl beim Eigenhandel als auch beim Finanzkommissionsgeschäft um erlaubnispflichtige Tätigkeiten handele, die in Deutschland nur auf der Grundlage einer  erteilten Erlaubnis erbracht werden dürften.

BaFin äußert sich zu Krypto-ATM2020-10-27T10:56:04+00:00

Bankbuchderivate nach HGB – Wechsel der zentralen Gegenpartei

Die European Securities and Markets Authority (ESMA) hat am 28.09.2020 ein Public Statement über die Anerkennung von verschiedenen britischen Clearinghäusern im Sinne EMIR veröffentlicht. Der Bankenfachausschuss des IDW hat sich mit möglichen Auswirkungen der ESMA-Verlautbarung in seiner Verlautbarung vom 29.01.2020 befasst. Nach Mitteilung des IDW vom 19.10.2020 ist diese Verlautbarung des IDW BFA weiterhin gültig. Der Sachverhalt ist zu beobachten.

Bankbuchderivate nach HGB – Wechsel der zentralen Gegenpartei2020-10-20T07:50:56+00:00

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Cyberresilienz im Finanzsektor

Die EU-Kommission hat am 24.09.2020 einen Vorschlag zur Cyberresilienz im Finanzsektor (COM/2020/595 final) veröffentlicht. Dieser Vorschlag ist mit erheblichen bürokratischen und finanziellen Änderungen im Rahmen des Risikomanagements verbunden. Schon im BaFin Journal April 2019 (S. 26 ff.) wurde auf die Bestrebungen der EU-Kommission hingewiesen.

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Cyberresilienz im Finanzsektor2020-10-19T10:35:39+00:00

CFD Handel: BaFin veröffentlicht Leitlinien

Die BaFin hat am 1. September 2020 Leitlinien zur Allgemeinverfügung vom 23. Juli 2019 bezüglich sogenannter Differenzgeschäfte (Contracts for Difference – CFD) veröffentlicht. Die Leitlinien sollen Anbietern von CFD als Handreichung dienen, um die Vermarktung, den Vertrieb und den Verkauf von CFD den Vorgaben der Allgemeinverfügung anzupassen und um Verstöße gegen diese zu vermeiden. Die Leitlinien sind auf der Seite der BaFin abrufbar.

CFD Handel: BaFin veröffentlicht Leitlinien2020-10-19T10:10:13+00:00

Referentenentwurf Wertpapierfirmengesetz vom 09.07.2020 veröffentlicht

Im August 2020 wurde der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für den "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen"  vom 09.07.2020 veröffentlicht. Die neue Richtlinie (EU) 2019/2034 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen verfolgen neben anderen Richtlinien das Ziel, risikoadäquate und passgenaue aufsichtsrechtliche Anforderungen an Wertpapierfirmen zu schaffen, die vom Geschäftsmodell und dem Umfang der betriebenen Aktivitäten der einzelnen Wertpapierfirma abhängen. Dabei sind Wertpapierfirmen Finanzunternehmen, die eine auf Finanzinstrumente bezogene Finanzdienstleistung anbieten, aber anders als ein Kreditinstitut keine Einlagen oder – [...]

Referentenentwurf Wertpapierfirmengesetz vom 09.07.2020 veröffentlicht2020-09-30T06:09:32+00:00

BaFin Aktuelles zu Corona

Die BaFin hat am 23.09.2020 aktualisierte Informationen zur Corona-Pandemie auf ihrer Homepage veröffentlicht.

BaFin Aktuelles zu Corona2020-09-24T09:48:38+00:00

Gesetzentwurf steuerliche Corona-Maßnahmen, 06.06.2020

Gesetzentwurf: Corona Maßnahmen, 6. Juni 2020 Um Familien, Unternehmen und Kommunen darin zu unterstützen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besser zu bewältigen, hat sich der Koalitionsausschuss am 03.06.2020 auf die Eckpunkte für ein Konjunkturpaket verständigt. Zwischenzeitlich ist ein Gesetzesentwurf in Verbindung mit dem Konjunkturpaket veröffentlicht: „Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2)“. Wesentliche Maßnahmen sind auszugsweise u.a. Der Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung der Verjährungsfrist für Steuerhinterziehungsfälle (§ 376 AO) von bisher 10 Jahren auf 25 Jahre sowie die Einführung eines neuen § 375a AO vor. In § 375a AO wird geregelt, dass in Fällen der [...]

Gesetzentwurf steuerliche Corona-Maßnahmen, 06.06.20202020-06-17T15:33:05+00:00

Medizinprodukteverordnung verschoben

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hat das Europäische Parlament mit Beschluss vom 17. April 2020 zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Markteinführung wichtiger Medizinprodukte den Geltungsbeginn der neuen Medizinprodukteverordnung (VO (EU) 2017/745 – Medical Device Regulation, „MDR“) um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 verschoben. Damit können Hersteller und Händler Medizinprodukte noch ein weiteres Jahr unter den bekannten Regeln der Richtlinie 93/42/EWG in den Verkehr bringen. Die neuen Vorschriften bringen in den 123 Artikeln und 17 Anhängen nicht nur weitreichende Änderungen für Hersteller von Medizinprodukten aller Klassen mit sich, sondern normieren erstmals auch Pflichten für Händler.

Medizinprodukteverordnung verschoben2020-06-17T15:18:43+00:00

Corona Mitteilungen der BaFin am 15.06.2020

Die BaFin hat am 15.06.2020 ihre Informationen aktualisiert: "Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin", abrufbar unter BaFin.de-Aufsicht.

Corona Mitteilungen der BaFin am 15.06.20202020-06-17T15:08:49+00:00

Corona und steuerliche Maßnahmen

Das IDW hat am 26.05.2020 den fachlichen Hinweis "Überblick über steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) - Stand 26.05.2020" auf seiner Homepage (idw.de) veröffentlicht.

Corona und steuerliche Maßnahmen2020-06-17T14:57:20+00:00
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